AK fordert Mobilitätspass für einkommensschwache NiederösterreicherInnen

Mobilität in Niederösterreich wird für die Menschen immer teurer. Die zuletzt vorgenommene Reform beim VOR, die mitunter deutliche Preissteigerungen für PendlerInnen zur Folge hat, ist beispielgebend für die die Kosten-Steigerungen. Die AK Niederösterreich fordert daher zur  Abfederung einen eigenen Mobilitäts-Pass, der gerade Menschen mit geringem Einkommen (AlleinerzieherInnen, Teilzeitkräfte) bei der Nutzung des öffentlichen Verkehrs entlasten soll. Ähnliche Modelle und Unterstützungen gibt es bereits in Wien, Graz oder Linz. „Die Kosten für das Pendeln belasten gerade Menschen mit geringem Budget erheblich. Der tägliche Weg in die Arbeit darf nicht dazu führen, dass ein erheblicher Teil des Einkommens nur dafür aufgewendet werden muss“, sagt AK Niederösterreich-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser.

Wer sich Mobilität nicht leisten kann, ob den täglichen Weg in die Arbeit oder zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, ist in seinen sozialen Möglichkeiten stark eingeschränkt. Dazu kommen Steigerungen im öffentlichen Verkehr, wodurch die Einkommens der NiederösterreicherInnen zusätzlich belastet werden.

Die Arbeiterkammer Niederösterreich hat daher in Abstimmung mit dem Niederösterreichischen Armutsnetzwerk ein eigenes Modell eines Mobilitätspasses erstellt. Anspruchsberechtigt wären demnach alle NiederösterreicherInnen, deren Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle von 2013 (1.104 Euro, 12 Mal) liegt. Die AK rechnet mit 14.100 Nutzern, die die 60-prozentige finanzielle Entlastung durch den Mobilitätspass in Anspruch nehmen würden. Eine alleinerziehende und teilzeitbeschäftigte Frau, die von St. Pölten nach Krems fährt und dafür bisher 89,10 Euro zahlt, würde diese Strecke monatlich nur noch 35 Euro kosten (Ersparnis 54,10 Euro). Durch ermäßigte Ticketpreise wird zudem die Möglichkeit geschaffen, vom Wohnort weiter entfernte Arbeitsstellen anzunehmen.

Die Finanzierung wäre definitiv möglich: Von 2013 bis 2015 wurde die Pendlerhilfe des Landes erheblich gekürzt, wodurch mehr als 5,1 Millionen Euro weniger an Betroffene ausbezahlt wurden. Würden diese Mittel den einkommensbenachteiligten PendlerInnen wieder zu Gute kommen, wäre der Sozialpass leicht zu finanzieren.

Natürlich wäre es am besten, dass die NiederösterreicherInnen derartige Unterstützungen erst gar nicht benötigen, da die Einkommen eine entsprechende Ausgestaltung des Lebens ermöglichen. Daher untermauert Wieser die Forderung nach fairer Bezahlung für korrekte Arbeit. „Es darf keinen Kollektivvertrag unter 1.700 Euro Mindestlohn geben“, so der AK Niederösterreich-Präsident.