Schüler macht Hausaufgabe am Laptop © Fabio Principe, stock.adobe.com
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24.9.2020

Zwischen Kinderbetreuung und Arbeitsverpflichtung

Was gilt, wenn im Herbst/Winter die Corona-Ampel auf Rot steht und die Schule wieder auf Homeschooling umstellt? Kann ich in dieser Zeit von der Arbeit fernbleiben, um mein Kind zu betreuen?

Grundsätzlich sollte in den Schulen die Betreuung auch dann gewährleistet sein, wenn die Ampel auf Rot steht und zwar unabhängig vom beruflichen Hintergrund der Eltern. In diesem Fall gibt es dann auch kein Recht auf Freistellung vom Job, solange das Betreuungsangebot in den Schulen genutzt werden kann.

Unter bestimmten Voraussetzungen haben Eltern aber die Möglichkeit eine bezahlte Sonderbetreuungszeit mit dem/der ArbeitgeberIn zu vereinbaren.

Was ist die Sonderbetreuungszeit und wie bekomme ich sie?

Die Regierung hat eine Verlängerung der Sonderbetreuungszeit angekündigt. Die können Sie mit Ihrem Arbeitgeber vereinbaren, wenn die Schule oder der Kindergarten Ihres Kindes geschlossen oder eingeschränkt wird. Dasselbe gilt während der Schulferien (Herbst-, Weihnachts- und Semesterferien). Maximal drei Wochen pro Elternteil sind möglich. Sie können sich also die Zeit mit Ihrem Partner bzw. Ihrer Partnerin aufteilen. Verbrauchen können Sie die Sonderbetreuungszeit am Stück, tageweise und halbtageweise.

Es gibt aber keinen rechtlichen Anspruch darauf. Ihr Arbeitgeber muss daher zustimmen. Zudem gelten Voraussetzungen: Ihr Kind ist unter 14 Jahre alt und muss notwendigerweise betreut werden und Ihre Anwesenheit ist im Betrieb nicht notwendig. Während der Sonderbetreuungszeit bekommen Sie Ihr Entgelt weitergezahlt. Ab Oktober bekommt ihr Arbeitgeber die Hälfte Ihres Entgelts vom Bund ersetzt. Die Regelung soll bis Ende Februar 2021 gelten.

Mein Kind muss in Quarantäne, weil es einen positiven Coronafall in der Schulklasse gibt. Darf ich zu Hause bleiben?

Wenn Ihr Kind wegen der Quarantäne nicht am Unterricht teilnehmen darf, können Sie Ihr Kind zu Hause betreuen, wenn keine andere geeignete Betreuungsperson dafür in Frage kommt (z.B. der Partner bzw. die Partnerin). Eltern müssen das ihrem/ihrer ArbeitgeberIn aber unverzüglich melden. Dann liegt nämlich eine unverschuldete Dienstverhinderung vor: Der Arbeitgeber bezahlt Ihr Entgelt weiter, wenn Ihre Abwesenheit verhältnismäßig kurz dauert. Dieser Anspruch gebührt übrigens pro Anlassfall.

Was gilt, wenn die Schule oder der Kindergarten wegen Quarantäne überhaupt geschlossen wird und es keine Betreuung gibt?

Wenn Sie Ihr Kind notwendigerweise betreuen müssen und Ihnen sonst auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht, dann liegt ebenfalls ein Dienstverhinderungsgrund vor. Das müssen Eltern allerdings ihrem/ihrer ArbeitgeberIn unverzüglich melden. Diese Dienstverhinderung aus wichtigen persönlichen Gründen ist – anders als die Pflegefreistellung – mit keiner fixen Anzahl an Tagen pro Jahr beschränkt. IM Gesetz steht nur „so kurz wie notwendig“. Deshalb hat sich ein „Orientierungswert“ von bis zu 1 Woche durchgesetzt. Anders als die Pflegefreistellung, gilt die Verhinderung aus „wichtigen persönlichen Gründen“ aber nicht pro Jahr, sondern mehrmals pro Jahr – nämlich in jedem Anlassfall, der die Betreuung durch eine/n konkrete/n ArbeitnehmerIn eben notwendig macht.

Was ist, wenn mein Kind erkrankt? Welche Rechte habe ich dann? 

Sie habe Anspruch auf Pflegefreistellung – und zwar unabhängig davon, ob Sie in einem gemeinsamen Haushalt mit Ihrem Kind leben oder nicht. Jeder Elternteil hat Anspruch auf 1 Woche Pflegefreistellung pro Arbeitsjahr - und zwar im Ausmaß der wöchentlichen Arbeitszeit. Darüber hinaus gibt es eine zweite Pflegefreistellungswoche pro Elternteil innerhalb eines Arbeitsjahres (wiederum im Ausmaß Ihrer wöchentlichen Arbeitszeit), wenn das Kind noch nicht 12 Jahre alt ist, neuerlich pflegebedürftig krank wird und Sie keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung aus sonstigen wichtigen Gründen haben.

Da das Recht auf Pflegefreistellung jeder Elternteil hat, können Sie sich also die Betreuung mit Ihrem Partner bzw. Ihrer Partnerin aufteilen. 

Sie müssen den Arbeitgeber aber unverzüglich, das heißt so schnell wie möglich informieren, wenn Sie Pflegefreistellung in Anspruch nehmen. 

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